誰もが自分のために戦う

Wer viel Zeit miteinander verbringt, lernt sich besser kennen. Zum Guten oder zum Schlechten. Nach den intensiven Wochen der Koalitionsverhandlungen sagte Ende November 2021 der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fast schon schwärmerisch, seine Partei habe Kanzler Olaf Scholz „neu kennengelernt“. Der SPD-Mann verfüge über ein „inneres Geländer, um aus einer klaren Wertehaltung heraus dieses Land nach vorne zu führen“.

Inzwischen hatten Lindner und Scholz noch wesentlich mehr Zeit, einander besser kennenzulernen. In den diversen Haushaltsstreits der Ampelregierung saßen sie im Dezember 200 Stunden zusammen, in diesem Sommer mindestens 80 Stunden. Hat sie das zusammengeschweißt? Haben sie ein größeres Verständnis füreinander entwickelt? Eher im Gegenteil.

Scholz und Lindner waren als stabilisierendes Duo der Koalition gestartet. Als zwei Männer, die zwar unterschiedlich sind, aber die Kompetenz und Autorität des anderen schätzen. Die Rücksicht aufeinander nehmen: Lindner gibt dem Rentenpaket seinen Segen, dafür gibt Scholz dem Druck seiner eigenen Leuten bei der Lockerung der Schuldenbremse nicht nach.

Nun haben sie sich auseinandergelebt. Deutlich wurde das am Dienstag: Scholz hatte für 16 Uhr zu einem Industriegipfel unter Beteiligung der Gewerkschaften ins Kanzleramt geladen, ohne Lindner, ohne Wirtschaftsminister Robert Habeck. Lindners FDP-Fraktion lud daraufhin zu einem eigenen Wirtschaftsgipfel ein. Dass das Treffen im Reichstag stattfand und nicht im Bundesfinanzministerium, wirkte nur leicht deeskalierend.

Der Kanzler warf Lindner verklausuliert vor, nicht ernsthaft Politik zu betreiben. Einen härteren Vorwurf kann es aus Scholz’ Mund kaum geben. Wo Scholz und Lindner früher noch gemeinsame Sache machten, führen sie sich nun gegenseitig vor. Von einem „zerrütteten“ Verhältnis ist in der SPD die Rede. Wie konnte es so weit kommen?

Aus Lindners Sicht gibt es einen eindeutigen Kipppunkt: den 15. November 2023. Damals urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass der Nachtragshaushalt der Bundesregierung verfassungswidrig sei. Ein Urteil mit Wumms – für das Lindner als Finanzminister die Verantwortung übernehmen musste. Das war mehr als ein Kratzer im Lack, umso ärgerlicher für Lindner, da der Plan von seinem Vorgänger im Amt – Olaf Scholz – stammte. Lindner schwor sich: So etwas würde ihm nicht noch einmal passieren.

Er versuchte, das Urteil öffentlich ins Positive zu wenden: Die Regierung habe Karlsruhe dazu veranlasst, erstmals gründlich aufzuschlüsseln, welche Ausnahmen von der Schuldenbremse denkbar seien und welche Bedingungen erfüllt sein müssten, um notlagenbedingte Kredite zu nutzen. Jetzt wisse man also, was gehe und was nicht. Man könne Rechtssicherheit herstellen.

Allerdings gewannen Lindner und seine Leute in den folgenden Monaten den Eindruck, es gebe bei den Koalitionspartnern schlicht keine Lernkurve. Während die FDP fand, man müsse nun eben wirklich eisern sparen und ohne Geldverschiebetricks auskommen, die einem vor Gericht um die Ohren flögen, beobachtete sie bei den Koalitionspartnern immer neue Versuche, dieselben Tricks abermals zu probieren. Gerade aus der SPD nervte das die Liberalen. Denn käme die Regierung mit Tricks durch, würde der Kanzler das sogleich als Erfolg seiner Führung feiern. Scheiterte sie abermals, würde es heißen: Da muss der Finanzminister wohl noch mal ran.

Die FDP gewann den Eindruck, dass die anderen mit dem Kopf durch die Wand wollten, wobei die Wand Lindner war und zwar stabil stand, aber Spuren davontrug. Was sollte das ständige Dagegenbollern? Na gut, das war einfach: Es sollte den eigenen Anhängern die Entschlossenheit der Kanzlerpartei zeigen, ihr Bestreben unterstreichen, mehr Geld lockerzumachen für die Erniedrigten und Beleidigten. So sah man es in der FDP – und verstand auch, dass die Sozialdemokraten dabei mit den Grünen gemeinsame Sache machten.

Die Koalition war vom ersten Tag an eine große Herausforderung für alle drei Partner gewesen. Es lagen nun einmal Kernpositionen der Koalitionäre weit auseinander. Schon in den ersten zwei Jahren hatten die Koalitionsspitzen oft bis nachts um halb zwei zusammengesessen, und dann gab es immer noch irgendein Papier, das Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt zusammen durchgehen wollte. Leicht war es nie gewesen, aber jetzt wurde es richtig schwer.

Zum Streit ums Geld kamen andere Punkte. Ein großer war der zunehmende Handlungsdruck in Sachen Migration, ein kleiner die in Lindners Umfeld diskutierte Frage, warum der Kanzler es nicht mal mit einer Kabinettsumbildung versuche? Neue Gesichter, neue Geschichten, neuer Schwung – die erzwungene Einwechslung von Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte doch gezeigt, was das bewirken konnte. Aber es passte nicht zu Scholz, mal frischen Wind reinzulassen, befand man. Im Gegenteil: Der frischste Wind der SPD, Kevin Kühnert, war unter Scholz vorerst verweht. Dazu kamen kulturelle Abstoßungsreaktionen. Man gewöhnte sich aneinander, aber wurde nicht richtig warm. Erhebliche Energie wird in der Koalition von allen Partnern darauf verwendet, sich zusammenzureißen.

Scholz hat das lange selbst getan. Als Kühnert schon in der Anfangszeit über die FDP stänkerte, bezeichnete Scholz sie demonstrativ als „Freunde“. In fast jeder Fraktionssitzung regten sich Genossen über den Sturkopf Lindner auf. Der Kanzler bremste da immer, warb für Verständnis. Unter dem Stichwort „Fortschritt“, das sich die Ampel gegeben hatte, schien ja auch so vieles möglich: Renten sicherer machen, aber dafür auch die Gewinnchancen auf den Kapitalmärkten nutzen. Lange warb Scholz bei den Genossen für ein solches Sowohl-als-auch. In den Augen nicht weniger SPD-Leute hatte Lindner so viel Empathie gar nicht verdient. Für Scholz hingegen war das lange eine komfortable Situation. Er konnte die Ausgabenwünsche seiner Fraktion, die er selbst auch nicht so toll fand, an Lindner abtropfen lassen.

In der Fraktion fanden viele, Scholz lasse sich vom kleinen Koalitionspartner treiben. Lindner sei eigentlich eine „Spielernatur“, wie es die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zusammenfasste, die an der Integrität von Scholz kratze. Sehr gut erinnert man sich in der SPD an den Vorfall im Sommer. Scholz hatte seinen Urlaub unterbrochen, um die freigelassenen Geiseln aus Russland am Flughafen zu begrüßen. Es war ein wichtiges Ereignis für den Staatsmann Scholz. Und just an dem Tag ließ Lindner zwei Gutachten veröffentlichen, die die in der Ampel ausgehandelten Haushaltstricks kritisch bewerten. Lindner stahl Scholz die Show, so sieht man es in der SPD. Das sei äußerst respektlos gewesen.

Scholz hatte aufmerksam beobachtet, wie die FDP unter Angela Merkel lange Zeit klein gedrückt wurde, und wie sie 2017 fluchtartig die Jamaika-Verhandlungen verließ. Deswegen nahm Scholz immer viel Rücksicht. Er wusste, dass seine Kanzlerschaft zu einem guten Teil von Lindner abhängt. So blieb, bei allem Streit in der Koalition, der innerste Kern der Regierung noch intakt, die Runde aus Scholz, Lindner und Habeck. Doch die Geduld miteinander schwindet.

Lindner rief zuletzt den Herbst der Entscheidungen aus. Ob er sich für oder gegen die Fortsetzung der Ampel entscheidet, ist abhängig von vielen Faktoren – und nicht allein in seiner Hand. Der Druck auf ihn ist nach jeder Landtagswahl gewachsen. Ein Weiter-so scheint ausgeschlossen, ein Hinschmeißen hochriskant. Als dritten Weg hat die Partei vorerst ausgemacht, noch offensiver in die Offensive zu gehen. Scholz mahnte am Wochenende, die Regierung brauche weniger „Theaterbühne“, es müsse weniger präsentiert werden, was gar nicht alle Partner mittrügen. Lieber erst mal intern reden.

Scholz’ Gipfel endete am Dienstag ohne Statement vor der Presse. Die FDP dagegen lud in den Reichstag: Scheinwerfer, Kameras, Auftritt Lindner. Man werde aus dem Gespräch mit den Wirtschaftsleuten Schlüsse ziehen. Die bringe man dann in der Regierung ein. Schließlich, sagte Lindner in so neutralem Ton, als verlese er den Wetterbericht, sitze er ja bald wieder mit Scholz und Habeck zusammen.