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2024-09-18 07:08:25
In der vergangenen Woche sorgte ein Bericht des Bundesrechnungshof (BRH) medial für Aufsehen: Es wurde darin geprüft, ob die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zu Gremiensitzungen der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) entsandten Mitarbeiter ihre Aufgaben dort wahrnehmen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Organisationsstruktur der MPG kritisiert. Die Trennung zwischen den beschlussfassenden und den aufsichtführenden Organen sei nicht klar genug, hieß es.
Es fehle ein Aufsichtsrat oder ein anderes kontrollierendes Gremium. Der Präsident sei „omnipräsent in allen Organen, kann allein sogenannte Eilentscheidungen treffen und hat bei Stimmenparität das letzte Votum“, so der BRH.
Der Präsident der MPG, Patrick Cramer, wies diese Vorwürfe mit Verweis auf die Erfolge der MPG gegenüber der F.A.Z. zurück: „Unsere Leistungsfähigkeit haben wir doch unter Beweis gestellt. Es gibt keine andere Wissenschaftsorganisation auf der Welt, die seit 2020 sechs Nobelpreise gewonnen hat.“ Die Forderung nach einem stärkeren Aufsichtsgremium weist er vor diesem Hintergrund zurück: „Wir fordern als Wissenschaftsorganisation ein, dass unsere Autonomie erhalten bleibt, und wir werden uns gegen jegliche Einflussnahme durch die Politik wehren.“
Staatssekretäre dürfen den Minister vertreten
Ein Aufsichtsrat, wie ihn der Bundesrechnungshof vermisse, sei in der Satzung nicht vorgesehen. „Wir haben diese Aufsichtsfunktion in unsere Gremien eingebaut, sowohl im Verwaltungsrat als auch im Senat sind die externen Mitglieder stark präsent – und da sprechen wir von Landesministern bis hin zu Vorständen aus der Wirtschaft.“ Um eine angemessene Vertretung des BMBF im Senat sicherzustellen, hatte die MPG erst jüngst ihre Satzung dahingehend verändert, dass nun nicht mehr nur die Leitung des BMBF an den Senatssitzungen teilnehmen kann – sondern auch Staatssekretäre.
Der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, dass das BMBF zumindest in der Zeit von 2016 bis 2020 nur bei 15 Prozent der Senatssitzungen mit stimmberechtigten Mitgliedern zugegen gewesen sei. Außerdem sei nicht ausreichend diskutiert worden.
Cramer betont: „Der Präsident ist omnipräsent, aber nicht omnipotent.“ Nur weil er den Vorsitz in Gremien innehabe, sei es nicht so, dass diese Gremien keine abweichende Meinung vertreten könnten. Er räume bei Sitzungen immer Zeit für Diskussionen ein, bei jedem Punkt. Dass der Präsident omnipräsent sei, liege daran, dass nur so eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gewährleistet sei. Bei 84 Instituten sei es notwendig, dass die Kommunikation durch den Präsidenten optimal sichergestellt werde.
Im Jahr 2015 hatte die MPG unter dem damaligen Präsidenten Martin Stratmann einen Prüfungsausschuss neu eingeführt. Er soll unter anderem den Haushalt der mit gut zwei Milliarden Euro überwiegend vom Bund und den Ländern finanzierten Gesellschaft prüfen. Derzeit ist er mit Tanja Brühl, Präsidentin der Technischen Universität Darmstadt, Hagen Duenbostel, Aufsichtsratsvorsitzender des Saatgutherstellers KWS Saat SE & Co KGaA in Einbeck, und Sabine Nikolaus, der Vorsitzenden Geschäftsführerin der Boehringer Ingelheim Deutschland GmbH, besetzt. „Das Gremium ist mit drei Externen besetzt und nimmt seine Aufsichtspflichten sehr ernst“, sagt Cramer. „Wir halten uns an unsere Satzung, und die Satzung ist sehr klug.“
#マックスプランク協会の組織構造に対する批判