ラインラント＝プファルツ州：シュバイツァーが首相に選出

Alexander Schweitzer (SPD) ist in Mainz als neuer Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz gewählt worden. Der 50 Jahre alte frühere Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung folgt damit Malu Dreyer nach. Sie zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt zurück.

Er erhielt bei der geheimen Wahl 57 Stimmen der anwesenden 100 Abgeordneten –drei mehr als die Koalition aus SPD, Grünen und FDP an Abgeordneten zählt. Die Wahl Schweitzers galt schon zuvor als sicher, da neben den Sozialdemokraten auch die Fraktionen der Grünen und der FDP ihre Zustimmung signalisiert hatten. In Rheinland-Pfalz regiert seit rund acht Jahren eine Ampel-Koalition.

Schweitzer will ein „zuhörender und lernender Ministerpräsident“ sein. „Die Menschen müssen das Gefühl haben, dass ihnen zugehört wird, dass sie eine Rolle spielen“, sagte er in Mainz. Daher wolle er schon in diesem Sommer bei der Meinungsbildung sowohl auf Tiktok im Internet als auch an den Theken des Landes mit dabei sein. Damit knüpft er an das Motto seiner Vorgänger Dreyer und Kurt Beck (beide SPD) an: „Nah bei de’ Leut`“.

Schweitzer, der in Mainz Jura studierte, hatte zuvor Stationen als Wirtschaftsstaatssekretär, Landtagsabgeordneter und SPD-Generalsekretär. Mit Verweis auf seine eigene Biografie will sich der Arbeits- und Sozialpolitiker auch dafür einsetzen, das sozialdemokratische Aufstiegsversprechen neu zu beleben. Den Schlüssel dafür sieht er in der Bildungspolitik, auf die die SPD-geführten Regierungen im Bundesland schon immer stolz waren.

Die scheidende Ministerpräsidentin Dreyer hat sich am Mittwochmittag emotional aus der Landespolitik verabschiedet. „Ich bedanke mich wirklich herzlich, dass ich noch mal die Möglichkeit habe, hier von diesem Rednerpult aus zu reden“, sagte sie mit wegbrechender Stimme in ihrer letzten Rede im Mainzer Landtag. Laut Staatskanzlei wird sie am Mittwochabend im Rahmen einer Feierstunde im Hof der Regierungszentrale verabschiedet. Die nächste turnusmäßige Landtagswahl ist im Jahr 2026.