ショルツ氏は中央アジアとの類似点を見る

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gemeinsamkeiten mit fünf Staaten Zentralasiens betont, auch bezüglich „wichtiger Grundsätze“, die in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben seien. Diese Werte seien „nicht östlich oder westlich, nicht europäisch oder asiatisch“, sondern universell, sagte Scholz in seiner Rede beim Treffen im Format „C5-Plus-1“ am Dienstag in Astana. Auf dem Gipfel kam Scholz mit den Präsidenten von Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, Kirgistan und Turkmenistan zusammen.

Scholz sagte weiter, die Welt wäre ein „sehr viel besserer Ort“, wenn sich alle an diese Grundsätze hielten. „Ich bin froh, dass wir uns darüber sehr einig sind.“ Scholz war zu einer Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen nach Zentralasien gekommen, auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine spielte eine große Rolle in den Gesprächen. Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte am Montagabend in seinem bilateralen Gespräch mit Scholz nach eigenen Angaben gesagt, Russland sei militärisch unbesiegbar.

Die Präsidenten der fünf zentralasiatischen Staaten waren in dem C5-Format erstmals vor einem Jahr mit dem Kanzler in Berlin zusammengekommen. Seit dem Ukrainekrieg ist das Interesse an der Region gestiegen. Zwar gibt es auch unter den fünf Staaten Konflikte, etwa in Grenzfragen oder bei der Verteilung von Wasser. Aber sie versuchen gemeinsam ihre Position zwischen Russland, China und dem Westen zu stärken. Kasachstan, das Gastgeberland des C5-Plus-1-Treffens, ist in der Runde der wichtigste Handelspartner für Deutschland.

Wie aus Regierungskreisen zu hören war, war auch die Umgehung von Sanktionen gegen Russland ein Thema der Gespräche von Scholz. Die Handelsströme nach Zentralasien haben seit Beginn des Ukrainekriegs stark zugenommen. Das liegt zum Teil daran, dass Unternehmen ihre Vertriebsstrukturen von Russland nach etwa Kasachstan verlegt haben. Allerdings haben Nachrichtendienste auch Hinweise darauf, dass Moskau versucht, militärisch relevante Güter zu beschaffen.

Mehrere der Präsidenten formulierten in ihren Reden die Forderung, die Beziehungen zu Afghanistan zu normalisieren. Scholz sagte im Anschluss vor Journalisten, die Taliban seien illegitim an die Macht gekommen und verletzten vor allem die Recht von Frauen massiv. Deutschland sei bereit, Hilfe zu leisten, dabei spiele die Frage der Frauenrechte aber eine große Rolle.