なぜ岸田氏は政府首脳として不人気だったのか

Überraschend ist vor allem der Zeitpunkt des Rückzugs des Ministerpräsidenten. Nachdem die Behörden in Japan in der vergangenen Woche die Warnung vor einem potentiellen großen Erdbeben vor der gesamten südlichen Küste Japans ausgegeben haben, war das öffentliche Leben im Land vor allem von der Katastrophenvorsorge bestimmt. Nur wegen dieser Warnung ist Ministerpräsident Fumio Kishida überhaupt im Land geblieben und nicht zu einer Reise nach Zentralasien aufgebrochen.

Doch der Druck auf den Regierungschef ist in den vergangenen Wochen offenbar noch einmal so sehr gestiegen, dass er am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Tokio nun seinen Rückzug ankündigte. Wenn die Liberaldemokratische Partei (LDP) wie geplant im September einen neuen Vorstand wählt, wolle er nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden kandidieren, sagte Kishida. Damit ist klar, dass er auch das Amt des Ministerpräsidenten aufgibt, das er im Oktober 2021 angetreten hatte.

Im Volk war Kishida schon seit gut einem Jahr unbeliebt. Obwohl seine Regierung unter anderem über ein Subventionsprogramm für die Energiepreise versuchte, die hohen Inflationsraten abzufedern, begründeten die Wähler ihre Abneigung gegenüber Kishida in Umfragen immer wieder damit, dass er zu wenig gegen die Verteuerung des täglichen Lebens tue. Ausgerechnet in einer Zeit, in der sich die meisten Japaner immer weniger leisten können, kam im vergangenen Winter ans Licht, dass viele führende Politiker der seit 70 Jahren fast durchgehend regierenden LDP über Jahre Spenden in Millionenhöhe veruntreut hatten.

Kishida hatte mehrfach angekündigt, den Skandal schonungslos aufzuarbeiten. In der Folge lösten sich zwar viele der traditionell mächtigen Faktionen der Partei auf. Doch in den Augen vieler Japaner war Kishidas Umgang mit den Parteikollegen, die sich unbotmäßig bereichert hatten, zu lax.

Den Eindruck, dass die ganze Partei – womöglich auch Kishida selbst – in den Spendenskandal verwickelt ist, konnte er nie ganz ausräumen. „Es ist notwendig, der Öffentlichkeit eine ganz neue LDP zu präsentieren“, sagte Kishida auf der Pressekonferenz am Mittwoch. Der sicherste Weg, um zu zeigen, dass sich die LDP verändert habe, sei, dass er als Parteivorsitzender abtrete.

Zu einem möglichen Nachfolger sagte Kishida noch nichts. Aber da schon länger mit seinem Rückzug gerechnet worden war, kursieren schon einige Namen dafür in Tokioter Regierungskreisen. Als aussichtsreich gilt unter anderem der frühere Verteidigungsminister und Generalsekretär der LDP Shigeru Ishiba. Er ist im Gegensatz zu Kishida sehr beliebt im Volk.

Auch Digitalminister Taro Kono wird als potentieller Nachfolger gehandelt. Trotz seiner 61 Jahre wird ihm zugetraut, aufgrund seiner Präsenz in den sozialen Medien die jüngere Generation wieder für die LDP zu gewinnen. Im Jahr 2021 unterlag Kono noch Kishida im Rennen um den LDP-Vorsitz. Beide möglichen Kandidaten sollen parteiintern signalisiert haben, dass sie für das Amt des Parteivorsitzenden im September kandidieren würden.

Seinem Nachfolger hinterlässt Kishida jedenfalls mehrere offene Baustellen. So hat der Regierungschef in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine dem Land ähnlich wie Bundeskanzler Olaf Scholz in Deutschland eine Zeitenwende versprochen, in der er die Verteidigungsausgaben innerhalb weniger Jahre auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern will. Doch die Finanzierung ist weiterhin umstritten. Vor allem Steuererhöhungen für die Aufrüstung der Selbstverteidigungskräfte lehnen die Japaner ab. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist Pazifismus im Volk verbreitet.

Ähnlich schlecht sieht es bei einem Programm aus, mit dem Kishida die seit Jahren fallenden Geburtenraten wieder steigern wollte. Zusatzausgaben von umgerechnet 23 Milliarden Euro im Jahr – in Form von mehr Elterngeld und einer besseren Kinderbetreuung – versprach der Ministerpräsident, um die jungen Japaner zu einer höheren Geburtenrate zu bewegen. Doch auch hier sind viele Fragen der Finanzierung weiterhin ungeklärt.

Nach Russlands Überfall auf die Ukraine hat Kishida Japan klar an der Seite des Westens positioniert. Japan unterstützt das Land nicht nur finanziell, sondern auch mit Minensuchgeräten und medizinischer Versorgung. Ein mehrtägiger Besuch bei dem US-Präsidenten Joe Biden in Washington und auch eine Stippvisite in Berlin, wo er den Bundeskanzler demonstrativ mit „lieber Olaf“ ansprach, sollten diese Verbundenheit auch für alle Welt sichtbar machen.

Mit der Anbindung an westliche Militärpartner wollte Kishida Japan gegen die wachsende Bedrohung aus China und Nordkorea für die Region stärken. Immer wieder warnte er: „Ostasien kann die nächste Ukraine werden.“ Und das mit Erfolg: Scholz sowie auch viele andere Partner im Westen signalisierten Kishida jüngst, dass sie sich notfalls auch militärisch für die Stabilität im Indopazifik einsetzen würden. Doch bei den Japanern konnte Kishida mit solchen diplomatischen Erfolgen wenig punkten. Bei ihnen entstand vor allem der Eindruck, dass der Regierungschef sich zu wenig um die innenpolitischen Probleme kümmere.