AfD党大会への抗議活動で初の衝突

Gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen haben am frühen Samstagmorgen Protestkundgebungen begonnen. Die ersten Versammlungen des Tages, darunter ein Protestmarsch durch mehrere Stadtteile, hätten begonnen und würden „durch die Polizei begleitet“, hieß es Samstagfrüh auf der Website der Essener Polizei. Demnach versuchte an einer Stelle eine „größere Personengruppe“, Absperrungen zu durchbrechen. Die Einsatzkräfte der Polizei hätten dies „mit Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken unterbunden“. Größtenteils blieb es aber zunächst friedlich, wie eine Reporterin der F.A.Z. berichtete.

Das Bündnis „Widersetzen“ teilte mit, bereits um 6 Uhr hätten sich Demonstranten an verschiedenen Ort der nordrhein-westfälischen Großstadt getroffen, um Richtung Grugahalle, dem Veranstaltungsort des AfD-Parteitags, zu ziehen. Allein vom „Camp gegen Rassismus“ sei in den frühen Morgenstunden ein Demonstrationszug von fast 2000 Menschen Richtung Grugahalle gestartet. Außerdem hätten Demonstranten erste Straßenblockaden errichtet.

Die Gewerkschaftssekretärin von Verdi in Essen und Sprecherin von „Widersetzen“, Katharina Schwabedissen, sagte: „Unsere friedlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams sind der Gegenentwurf zur AfD: bunt, vielfältig und solidarisch.“ Die AfD wolle „den Sozialstaat aushöhlen und unsere Demokratie zerstören“. Die Gegendemonstranten seien „die Gesellschaft der Vielen und wir zeigen heute: Essen und das ganze Ruhrgebiet stehen geschlossen gegen die AfD“.

Für 10 Uhr war ein Protestzug unter dem Motto „Gemeinsam Laut“ vom Essener Hauptbahnhof Richtung Grugahalle geplant. „Wir fluten heute die Zufahrtswege zur Grugahalle mit unserer Solidarität – und hindern so die AfD-Delegierten an der Anreise“, sagte der Sprecher des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität, Alassa Mfouapon. Er warf der AfD den Versuch vor, „uns durch rassistische Hetze auseinander zu treiben und uns ins Zeitalters des Faschismus zurückzutreiben“.

ＡｆＤの２日間にわたる連邦党会議は金曜日に始まった。 二人の党指導者ティノ・チュルパラ氏と アリス・ヴァイデル 残りの連邦執行委員会と同様に、600人の代議員が再選に立候補している。 さらに、欧州議会での党の将来の方向性が議論される可能性が高く、9月に予定されているザクセン州、テューリンゲン州、ブランデンブルク州の州選挙とそこで起こり得る政権選択肢についても議論されることになる。

エッセン警察は、非平和的抗議活動、特にAfD連邦党会議の妨害や阻止を目的とした予防的封鎖は刑事犯罪であり、基本法に定められた集会の自由には該当しないことを事前に明らかにしていた。 。 「破壊的行為は警察によって一貫して阻止され、刑事犯罪は（断固として）起訴される」と述べた。 警察は「平和的に抗議の意を表明したいすべての国民」に対し、そのような行為から明確に距離を置くよう呼び掛けた。