ロシア政府によると、戦術核兵器を使った演習は続いている

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums hat die zweite Phase der Übungen der Streitkräfte mit taktischen Atomwaffen begonnen. Wann genau, teilte das Ministerium am Dienstmorgen nicht mit. Es veröffentlichte dazu ein Video, das dem ähnelte, welches anlässlich der Mitteilung über die erste Phase der Manöver drei Wochen zuvor veröffentlicht worden war. Neben mobilen Abschusskomplexen auf Lastwagen in flacher Landschaft zwischen Büschen sind dieses Mal im Vergleich zum ersten Video mehr Kampfflugzeuge in der Luft und am Boden zu sehen.

Die erste Phase der Übung hatte laut dem Ministerium in Russlands Südlichem Militärbezirk stattgefunden, der den südlichen europäischen Landesteil einschließlich des Nordkaukasus sowie die 2014 und 2022 annektierten ukrainischen Gebiete umfasst. In der zweiten Phase soll es laut der Mitteilung jetzt darum gehen, die Einsatzbereitschaft von Personal und Militärtechnik mit Blick auf die Anwendung der taktischen Nuklearwaffen „von Russland und Belarus zu unterstützen, um die Souveränität und territoriale Integrität des Unionsstaats bedingungslos zu gewährleisten“. Das unterschied sich vom sonstigen Moskauer Sprachgebrauch, der hervorhebt, dass die erst seit dem vergangenen Jahr auch in Belarus, dem Juniorpartner im sogenannten Unionsstaat beider Länder, gelagerten taktischen Nuklearwaffen solche Russlands bleiben.

Im Unterschied zu strategischen werden taktische Nuklearwaffen nicht ständig gefechtsbereit gehalten, weshalb das Militär angeblich regelmäßig übt, Raketen entsprechend zu bestücken und abzufeuern. Doch üblicherweise begleitet Russland solche Übungen nicht wie dieses Mal mit einer breiten Medienkampagne, die offenkundig westliche Ukraine-Unterstützer einschüchtern soll.

Das aktuelle Manöver, in dem es zu einem nicht genannten Zeitpunkt noch eine dritte Phase ohne belarussische Beteiligung geben soll, hatte Moskaus Macht- und Medienapparat Anfang Mai unter anderem mit „provokativen Erklärungen und Drohungen“ durch westliche Amtsträger erklärt. Das bezog sich auf Andeutungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Truppen in die Ukraine zu entsenden, sowie auf Äußerungen des britischen Außenministers David Cameron, denen zufolge die Ukraine britische Waffen auch für Schläge auf russisches Territorium einsetzen darf, um sich gegen die Angriffe von dort zu verteidigen.

Diese Sichtweise hat sich mittlerweile im Westen durchgesetzt, wiewohl seitens der Vereinigten Staaten mit öffentlich geäußerten Kautelen. Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis sagte vor Kurzem, die Ukraine müsse sich gegebenenfalls auch gegen russische Militärziele auf belarussischem Gebiet verteidigen können. Dazu äußerte der Verteidigungsminister des Minsker Regimes, Viktor Chrenin, am Montag mit Blick auf das Manöver mit Russland, man handele „proaktiv“ und erhöhe die Einsatzbereitschaft „der sogenannten Vergeltungswaffen“, um „auf alle Bedrohungen für unser Land und für den Unionsstaat zu reagieren“. Belarus sei „ein friedlicher Staat, wir bedrohen niemanden und streben keine Konfrontation mit irgendwem an“, fuhr Chrenin fort. „Aber das Pulver werden wir trocken halten!“