信号機の終わり方

Zwei Nächte im November haben für Berlin die ganze Welt verändert. Zu trennen sind diese Berliner Nächte nicht voneinander. Nach der einen von Dienstag auf Mittwoch weiß die Bundesregierung, dass sie es künftig wieder mit Donald Trump im Weißen Haus zu tun haben wird. In der zweiten in diesen Donnerstag hinein geht es auch darum, ob sie es sich leisten kann, ausgerechnet jetzt auseinanderzubrechen.

Am frühen Mittwochabend ist klar: der Bruch ist nicht mehr zu verhindern, die Ampel-Koalition am Ende. Olaf Scholz (SPD) steht kurz darauf zum zweiten Mal an diesem Tag vor den Mikrofonen im Kanzleramt und sagt: „Ich habe den Bundespräsident soeben um die Entlassung des Bundesministers der Finanzen gebeten.“ Er sagt: „Ich sehe mich zu diesem Schritt gezwungen, um Schaden von unserem Land abzuwenden.“ Scholz kündigt an, die Vertrauensfrage im Januar zu stellen. Neuwahlen könnten bis Ende März stattfinden. Dann trägt er eine erstaunliche Abrechnung mit seinem Finanzminister vor.

Die erste Nacht beginnt hingegen noch heiter in der Landesvertretung von Baden-Württemberg in Berlin, das amerikanische Aspen-Institut hat zur Election Night geladen. Eine Feier durch die Nacht mit Donuts, Bier und Diskussionen; Politiker, Wissenschaftler, Di­plomaten, Lobbyisten. Michael Link ist in dieser Nacht eine der gefragtesten Personen. Der FDP-Politiker ist Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit in der Bundesregierung.

Als die Leute noch hineinströmen, sitzt er in einem Nebenraum – und wirkt ganz ruhig. Er ist vorbereitet. Die letzten Tage haben ihn viele Politiker aus der Koalition um seine Einschätzung gebeten. Er hat für Realismus plädiert, hat darauf verwiesen, wie er daran gearbeitet hat, die Beziehungen auch in die Republikanische Partei zu verbreitern. National und in den Bundesstaaten. Link weiß sogar schon genau, welchem Republikaner er bei einem Trump-Sieg die erste Gratulations-SMS schickt.

Am Morgen danach, die SMS hat Link bereits abgeschickt, sagt er: „Wir dürfen als Deutschland und Europa jetzt wegen des Comebacks Trumps nicht in Alarmismus verfallen, sondern müssen Handlungs- und Reformfähigkeit beweisen, je stärker, desto besser.“ Und wie schon bei vielen Gesprächen in der Nacht verbindet Link die Wahl in Amerika mit der Krise in Deutschland: Man müsse gerade jetzt die Wirtschaftswende schaffen und wettbewerbsfähiger werden. „Christian Lindner hat deshalb klare Vorschläge für die deutsche Wirtschaftspolitik gemacht, denn nur als starker europäischer Markt sind wir ein attraktiver Partner für die USA.“ Dafür müsse Deutschlands Wirtschaft dringend wettbewerbsfähiger werden. Es ist der Kern des Streits in der Koalition. Er wird zum Bruch führen.

Wenige Stunden nachdem Link seine Gratulations-SMS verschickt hat, steht Olaf Scholz zum ersten Mal an diesem Mittwoch im Kanzleramt vor den Mikrofonen. Mittwoch Mittag, viele Staats- und Regierungschefs weltweit haben Trump da schon zum Wahlsieg gratuliert, auch Außenministerin Annalena Baer­bock, kaum war sie wieder nach ihrer Ukraine-Reise in Berlin gelandet. Nun steht Scholz vor den Mikrofonen, die Fahnen Deutschlands und Europas im Rücken, und gratuliert. „Präsident Trump wird sein Amt in einer Zeit großer Herausforderungen und Krisen antreten“, sagt er. „Bei ihrer Bewältigung kommt den Vereinigten Staaten und ihrem Präsidenten eine zentrale Rolle zu.“

Dass auch auf Deutschland eine größere Rolle zukommen dürfte in dieser Zeit, ist in Berlin schon lange kein Geheimnis mehr. Und dass Trump und seine Leute genau darauf achten dürften, wie Deutschland diese ausfüllt, ebenso wenig. Sei es bei der Hilfe für die Ukraine, bei der eigenen Verteidigung, beim Handel und dem Umgang mit China. Immer wieder tauchte bei Trump und auch seinem künftigen Vizepräsidenten J.D. Vance Deutschland als abschreckendes Beispiel auf. Sicher werde vieles unter einer von Trump geführten Regierung anders, sagt Scholz. Scholz setzt dem drei Botschaften entgegen. Erstens bleibe Deutschland „ein verlässlicher transatlantischer Partner“. Man wisse um den Beitrag, den man für diese Partnerschaft leiste und auch in Zukunft leisten werde. Er spricht die NATO an, die Bedrohung durch Russland.

Zweitens müsse die Europäische Union „eng zusammenstehen und geschlossen handeln“. Dass der Kanzler den ersten Blick dabei nach Paris richtet, wird schon dadurch deutlich, dass er vor seinem Presseauftritt mit Emmanuel Macron telefoniert hat. Scholz verweist auch auf das Treffen mit den anderen Staats- und Regierungschefs aus Europa in Budapest an diesem Donnerstag. Man werde sich dort eng abstimmen. Der dritte Punkt klingt dann schon fast flehentlich: „Von der transatlantischen Partnerschaft profitieren beide Seiten.“ Die EU und die USA seien zwei ähnlich große Wirtschaftsräume, verbunden durch die engsten wirtschaftlichen Beziehungen weltweit. Er spricht von Partnerschaft, „ja Freundschaft“. Er sagt, damit es auch jeder in Washington verstehen kann: „We are better off together!“

Dann wird Scholz noch grundsätzlicher und richtet den Blick nach innen: „Ich wünsche mir, dass wir in Deutschland zusammenbleiben“, sagt er. „Uns eint mehr, als uns trennt.“ Der Kanzler meint, dass man die politische Spaltung verhindern müsse, die man im amerikanischen Wahlkampf beobachtet habe. Man könnte es sonst auch als Appell an die eigene Koalition verstehen – vor der zweiten entscheidenden Nacht. Die beginnt um 18 Uhr im Kanzleramt, der Koalitionsausschuss, das Ampel-Aus.

Längst hat die Opposition da schon den Ton gesetzt und die Nächte miteinander verbunden. Nachdem unerwartet früh feststeht, wer in Amerika gewonnen hat, dreht sich die Politik in Berlin schnell wieder nach innen. Der CDU-Politiker Johann Wadephul, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, hat zwar zum Gespräch über die Folgen der Wahl in Amerika eingeladen, kommt aber schnell im politischen Machtkampf an. Er finde gerade nicht, dass das jetzt der falsche Zeitpunkt sei, die Koalition zu beenden, wie der Grünenpolitiker und Wirtschaftsminister Robert Habeck das sage. Er sehe, sagt Wadephul, es genau umgekehrt. Deutschland brauche jetzt eine starke Regierung, eine Neuwahl könne die nötige Stabilität bringen.

Aber nicht nur die Opposition versucht, Funken zu schlagen auf dem Wahlsieg Trumps, um das eigene Feuer anzufachen. Selbst Baerbocks Äußerungen muss man als Verweis auf die zweite Nacht lesen. Wir Europäer „werden jetzt noch mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen müssen“, sagt sie. „Investitionen in unsere europäische Sicherheit müssen wir jetzt groß denken und groß machen.“ Das heiße auch: „Wir müssen uns von den selbst angelegten Fesseln gerade bei Investitionen in unsere Sicherheit in Deutschland und in der EU befreien.“ Da ist wieder der Konflikt um den Haushalt, um die Schuldenbremse – den sogenannten Überschreitungsbeschluss, um zum Beispiel die Hilfe für die Ukraine zu finanzieren. Als sie wenige Stunden später als Teil des Grünen-Verhandlungsteams im Kanzleramt sitzt, plädiert sie laut Teilnehmerkreisen energisch dafür, jetzt verantwortlich zu handeln. Man habe als drittgrößte Volkswirtschaft besondere Verantwortung für den Frieden in Europa.

Bundesfinanzminister Christian Lindner reiht sich am Mittwochvormittag in die Schar der deutschen Gratulanten ein und wünscht Donald Trump in einer Mitteilung „Fortune und Weisheit“. Der Abschluss seiner kurzen Stellungnahme weist dann aber auf das bevorstehende Treffen des Koalitionsausschusses und die Frage, ob und wie die Ampel weitermachen will. „In der Europäischen Union, NATO und auch Berlin müssen wir jetzt dringlicher denn je unsere wirtschafts- und sicherheitspolitischen Hausaufgaben machen.“ Was der FDP-Chef unter wirtschaftspolitischen Hausaufgaben versteht, hat er zum Verdruss vieler Sozialdemokraten und Grünen in seinem jüngsten Forderungskatalog deutlich gemacht.

In der SPD versucht man da schon, den Eindruck zu erwecken, man sei der FDP nicht vollkommen ausgeliefert, sondern habe noch andere Optionen. Überraschend klar buchstabiert das am Mittwochmittag, wenige Stunden vor Beginn des Koalitionsausschusses im Kanzleramt, die Parlamentarische Linke (PL) aus. Zu dem linken Flügel der Koalition gehört fast die Hälfte der sozialdemokratischen Abgeordneten.

PLの広報担当者の一人、ウィブケ・エスダール氏は、少数政権ではプロジェクトで過半数を獲得するのは難しいと語る。しかし、一方のパートナーが協力しなくなった場合、このシナリオが検討されます。そして、SPDと緑の党と協力したいかどうかは労働組合が決定することになる。エスダールは「国の幸福」について語り、それは連邦にとって最優先事項でなければならない。注意深く耳を傾けている人なら、もうわかっているでしょう。二日目の夜には何でも起こり得るのです。

ベルリンが再び暗くなったとき、首相官邸で連立委員会が始まった。前夜の選挙と同様、今回も予想よりはるかに早く少なくとも1つの結果が得られた。それはわずか2時間強で信号が終わったことだ。リンドナー氏は連邦議会への新たな選挙を要求し、議会への信頼に疑問を投げかけたと言われている。その代わりにショルツ氏は財務大臣を解任する。 FDP関係者らは、首相が債務ブレーキの停止を要請したと報じている。リンドナー氏は、まだその準備ができていないと述べた。他のオプションもあります。この話によれば、首相は彼らを見ていなかったという。彼はリンドナーを解雇し、最初はこれだけを解雇しました。しかし、信号の終わりは避けられません。

少し後、ショルツ氏は報道陣に対し、非常に洗練されたと思われるスピーチを行った。どの文もぴったりで、特にクリスチャン・リンドナーに刺さります。 「私たちは国のために必要な決定を下す力を持った効果的な政府を必要としています」と彼は言います。同氏はFDPに対し、「我が国を混乱に陥らせることなく連邦予算のギャップを埋めることができる包括的な提案を再度提示した」と述べた。手頃な価格のエネルギーコスト、自動車産業での雇用のパッケージ、ウクライナへの支援強化などが含まれていたはずだ。 「米国の選挙後、これは非常に重要なシグナルを送ることになります。我々を信頼してください！」 しかし、リンドナー氏は「国の利益のためにこの提案を連邦政府で実行する」ことに「意欲はない」と述べた。ショルツ氏は、「私はもう我が国をこのような行為にさらしたくない。」と述べ、またリンドナー氏があまりにも頻繁に信頼を裏切ってきたとも述べている。

その直後、リンドナーがカメラの前に現れた。彼はショルツ氏の批判に反対し、彼の声明は「正確に準備された」ものであると呼んでいる。これは首相が「計算された連立崩壊」に興味を持っていたことを証明している。首相は「残念ながら、我が国に新たな始まりを与える力がないことを示した」。リンドナー氏は、ショルツ氏が水曜午後から債務ブレーキの停止を要求してきたと述べた。彼は就任宣誓に違反しないようにこれに同意することができなかった。首相は、新たな選挙への共通の道というリンドナー氏の提案を「無遠慮に拒否」した。 FDP議長は、党が新政府において責任を負うために戦うと強調した。

ハベック氏とベアボック氏は首相官邸前のカメラの前に登場。ハベックさんは、今夜は間違っていて正しくないと感じていると言います。 「まったく悲劇的なグループ会議です。」ベルリンは夜が更けていますが、朝になるとすべてが変わってしまいます。